AGB Recht

Fast jeder kennt sie und nahezu jeder am Markt teilnehmende Unternehmer nutzt sie – die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sinn und Zweck der Nutzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist in der Regel der damit verbundene Rationalisierungsgedanke. Gerade die im Massengeschäft tätigen Unternehmen können hierdurch zeitintensive Vertragsverhandlungen überflüssig machen und erhebliche Kosten einsparen.

Ein weiterer wichtiger Verwendungsgrund ist die Abänderung gesetzlicher Regelungen zum eigenen Vorteil. Dieses auf den ersten Blick für jeden Unternehmer hervorragend klingende Ziel birgt jedoch empfindliche Risiken. Es ist oftmals ein schmaler Grad zwischen rechtlich zulässigen Anpassungen und solchen, die einer gesetzlichen Kontrolle nicht mehr standhalten. Der Unternehmer, der unzulässige Bedingungen verwendet, setzt sich dabei zwei – vor allem in finanzieller Hinsicht – empfindlichen Risiken aus. Zum einen würde die Unwirksamkeit der Klausel dazu führen, die geplanten Vorteile zu nivellieren. Zum anderen eröffnet eine Verwendung unwirksamer Bedingungen anderen Markteilnehmern die Möglichkeit von Abmahnungen.

Durch die Fülle höchstrichterlicher Entscheidungen ist die Rechtslage im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oft unübersichtlich. Was gestern noch zulässig war, kann morgen schon durch den Bundesgerichtshof „gekippt“ werden. Halten Sie ihr Unternehmen und vor allem Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dem Laufenden.
Wir erstellen oder überarbeiten Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen so, dass diese den individuellen Anforderungen Ihres Unternehmens und der aktuellen Rechtslage entsprechen.

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